Meinung von Quirin Graf Adelmann v.A.
Das große Schweigen
Am 14. März 2020 schloss der Berliner Senat alle Kultureinrichtungen samt und sonders – Start der Corona-Krise. Damals widersprach niemand, alle akzeptierten die Maßnahmen. Heute, in der Enquete-Kommission, will sich die Mehrheit der ehedem Verantwortlichen an nichts mehr erinnern.
Auf die anfängliche Unsicherheit und verständliche Vorsicht folgten Irrungen und Planlosigkeit auf politischer Ebene. Die Politik hielt die Unternehmen auf Standby. Immer wieder kündigten Senat und Verwaltung Öffnungen an, erst zu Ostern, dann zu den Sommerferien, wieder zum Herbst und zuletzt zu Weihnachten. Deshalb schlossen Einrichtungen nicht vollständig. Sie hielten Personal und zahlten die Differenz zwischen Fixkostenhilfe und tatsächlichen Kosten aus eigener Tasche. Nach zwölf Monaten Öffnungsverbot in Etappen folgten Teilöffnungen, die jedoch nur mit Zutrittskontrollen, Mengenbegrenzung, Abstandshaltung und Maskenpflicht kamen; Reisewarnungen hielten nicht wenige Touristen an ihren Heimatorten zurück.
Man muss das Gedächtnis auffrischen, wenn man jetzt den Unternehmen helfen will. Diese erhielten damals keinen Schadenersatz, sondern Billigkeitsleistungen, Corona-Hilfen genannt. Die Bedingungen für die Hilfe änderte der Bund mehrfach, teils rückwirkend. Für die Schlussabrechnung verlangte der Bund einen ausdrücklichen Verzicht auf weitere Ansprüche. Die Wahl lautete: Unterwerfung oder Verzicht bis zum Existenzverlust.
Am 7. April 2023, gut drei Jahre nach Beginn der Pandemie, endeten die Maßnahmen gegen Covid-19. Wie schwer sich die Politik mit Korrekturen ihrer Irrtümer tut, zeigt sich auch in der Beziehung hier. An Bürokratieabbau ist auch im Rahmen unbürokratischer Hilfen nicht zu denken. Die Verwaltung wuchert überall und drückt jedes Vertrauen in Politik und Behörden zu Boden. Je gewichtiger ein Versprechen war, desto weniger hat es an Wert.
Der gesamtwirtschaftliche Schaden, den die Politik während der Pandemie zu managen hatte, dürfte in die Billionen gehen. Allein der Bund gab direkt rund € 440 Milliarden aus, davon etwa € 66 Milliarden als Unternehmenshilfen. Steuern, die direkt aus unternehmerischer Tätigkeit entwachsen, also Lohnsteuer, Umsatzsteuer und Unternehmenssteuern zusammen, machen in normalen Zeiten gut 70% des gesamten Steueraufkommens aus. Der Schutz funktionierender Unternehmen läge deshalb im ersten Interesse des Staates. Das heißt nicht: subventionieren. Das heißt: freiheitliche Rahmenbedingungen für Gründung und Wachstum sichern.
Berlin und die Gewöhnung an Subventionen
Die Kultur in Berlin lebt seit jeher von staatlicher Förderung. Es gilt als selbstverständlich, dass anderer Leute Geld die kulturelle Aktivität trägt. Entsprechend laut war die Empörung, als das Land Berlin den Kulturetat von knapp einer Milliarde Euro um 10% kürzen sollte. Dabei gibt es etliche Stellen, an denen sich ohne jeden Eingriff in die Gestaltungsfreiheit von Kunst und Kultur sparen ließe:
Berlin subventioniert beispielsweise die Anmietung von Räumen an Künstler: Das Land mietet teuer und preistreibend Räumlichkeiten an, um sie anschließend Kulturschaffenden weit unter Marktpreis unterzuvermieten, auch solchen, die nicht auf Subventionen angewiesen wären. Die Kulturraum Berlin gGmbH steht dafür beispielhaft. Berlin zahlt rund 70.000 € Monatsmiete für ein Objekt in der Marzahner Frank-Zappa-Straße 16 und gibt es für schätzungsweise weniger als € 20.000 an Musiker weiter. Einzelne Begünstigte geben ihre Räume anschließend teurer weiter. Private Initiativen ersticken im Wettbewerb mit solcher Subventionspolitik. Vergleicht man die Gehälter nebst Assistenzausstattung der Führungskräfte staatlicher Kultureinrichtungen mit Gehältern und Ausstattung von Führungskräften privater Einrichtungen, müsste jedem Bürger schwindelig werden. Abgesehen davon, tragen die wenigsten Führungskräfte staatlicher Kultureinrichtungen ein wirtschaftliches Risiko oder müssen für einen Erfolg ihrer Subventionen einstehen.
Folgsamkeit und ihr Preis
Zurück zu den Zwangsschließungen von 2020. Die Clubszene applaudierte damals am lautesten der Berliner Corona-Politik. Über die Club Commission rief sie zur Folgsamkeit auf und verhöhnte kritische Stimmen als Schwurbler.
Der Grund für dieses Verhalten ist offensichtlich: Der Staat honoriert die Folgsamkeit. Und er zahlt den Folgsamen weiter. Genau deshalb bleibt es still, während die Prüfung der Corona-Hilfen läuft. Zahlreiche andere Einrichtungen müssen dagegen nachweisen, wofür sie die Hilfen verwendet haben. Erinnerungslücken und Nachlässigkeit bei den Aufzeichnungen vergilt die Verwaltung mit Rückforderungen. Auf Schadenersatzansprüche hatten alle Empfänger schon bei Antragstellung schriftlich verzichten müssen. Beratungsgesellschaften holen das Geld zurück, teils zu Stundensätzen von bis zu 350 €.
Vergessen sind die politischen Versprechen großzügiger Hilfen. Ignoriert werden die Anstrengungen, mit eigenen Reserven die Lücke zwischen Hilfe und Fixkosten zu schließen. Übrig bleiben Rückforderungen in einer Höhe, die zusammen mit explodierten Energie- und Personalkosten und Nachforderungen der Versorger nur noch über neue Kredite zu tragen sind. Einige Kultureinrichtungen haben für immer geschlossen. Ganze Jahrgänge haben verlernt, in der Kulturszene auszugehen. Eintrittspreise sind so weit nach oben geschnellt, dass Einkommensschwache vom Kulturbetrieb ferngehalten werden. Das Ergebnis ist die vollständige Unterwerfung der Kulturbetriebe unter die staatliche Bürokratie.
Was bleibt
Haben die Kultureinrichtungen aus alledem etwas gelernt? Gibt es Versuche, sich aus der großen Abhängigkeit zu lösen? Wo bleibt der Widerspruchsgeist der frei Denkenden und Kreativen?
Solange Kultureinrichtungen schweigen, weil sie substanziell subventioniert werden, bleibt die Aufarbeitung aus. Nichts ist eine Selbstverständlichkeit. Die Freiheit des Geistes beginnt mit der Bereitschaft, auf Geld zu verzichten. Wer sich von seinem Subventionsgeber und Kommunikationsorgan den eigenen Mund versiegeln lässt, hat aufgegeben.
Quirin Graf Adelmann v.A. ist Mitglied im INTOURA e.V.