Die Berliner Wirtschaft steht ein für Weltoffenheit, Vielfalt und Demokratie!

Wir sagen NEIN zu Rassismus, Antisemitismus und Menschenfeindlichkeit!

Die Wirtschaftsverbände und Kammern in Berlin verurteilen die rassistischen Planspiele rechtsextremer Gruppierungen zur systematischen Ausweisung von Menschen mit Zuwanderungsgeschichte. Kaum eine andere Stadt in der Bundesrepublik ist so stark von Weltoffenheit und Vielfalt geprägt wie Berlin. Umso schwerer wiegen die menschenfeindlichen Überlegungen für die Stadt und den Wirtschaftsstandort. Wir alle sind aufgefordert, rassistischer Hetze entgegenzutreten.

SoMe-Erklärung-Weltoffenheit

Berlin ist die Stadt der Vielfalt

Internationalität ist Teil der DNA der Berliner Unternehmen und ihrer Belegschaften. Hier leben und arbeiten Menschen aus 170 Nationen, fast 40 Prozent der Berlinerinnen und Berliner haben einen Migrationshintergrund. Diese Menschen tragen dazu bei, dass jeden Tag in Berlin Waren produziert werden, Dienstleistungen verfügbar sind und Innovationen entstehen können.

Darauf sind wir als Berliner Wirtschaft sehr stolz.

Damit es unserer Stadt gut geht, sind wir zwingend auf ausländische Fach– und Arbeitskräfte angewiesen. Innerhalb der vergangenen fünf Jahre ist die Beschäftigung von ausländischen Staatsbürgerinnen und Staatsbürgern in Berlin um rund 60 Prozent gestiegen. Das Beschäftigungswachstum bei Menschen mit deutschem Pass lag bei nur sechs Prozent, Deutsche mit Migrationshintergrund eingerechnet. Wir haben rund 90.000 unbesetzte Stellen in Berlin – eine Situation, die sich mit dem demografischen Wandel weiter zuspitzen wird.

Wertschöpfung ohne die Leistung ausländischer Fach– und Arbeitskräfte, Studierender und Unternehmen ist unmöglich.

Faire Wahlen, eine freie Meinungsäußerung und die Kontrolle der Exekutive durch Legislative und Judikative sichern langfristig den Wohlstand. Viele empirische Studien belegen die positive Wechselwirkung von Demokratie und Wirtschaftswachstum. Rechtsextremismus ist deshalb eine Gefahr für unsere wirtschaftliche Zukunftsfähigkeit, Innovationsfähigkeit und die damit verbundenen Arbeitsplätze.

Ja, Berlin ist attraktiv. Menschen kommen gern nach Berlin und verbinden damit die Hoffnung auf eine berufliche Karriere, ein besseres Leben oder einen sicheren Zufluchtsort. Im Schnitt kommt jede sechste internationale Fachkraft, die nach Deutschland einwandert, zu uns. Rund ein Viertel der 200.000 Studierenden der Berliner Universitäten und Hochschulen stammt aus dem Ausland. Im vergangenen Jahr hatten 22 Prozent der Auszubildenden in Berlin eine ausländische Staatsbürgerschaft, ein Anstieg von 70 Prozent innerhalb von fünf Jahren.

Diese Attraktivität ist keine Selbstverständlichkeit. Schlagzeilen in internationalen Zeitungen, im Internet oder auf Social Media über die jetzt bekanntgewordenen rechtsextremen Gedankenspiele werfen ihre Schatten auf Berlin, auf Deutschland insgesamt.

Wir alle sind jetzt gefragt, Rassismus, Antisemitismus und Demokratiefeindlichkeit die rote Karte zu zeigen:
Ja zu einem weltoffenen, vielfältigen Berlin. Nein zu menschenfeindlicher Hetze!

Unterzeichnet von

Architektenkammer Berlin, BBU Verband Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen e.V.; Berlin Event Network e.V. (BEN); BFW Landesverband Berlin/Brandenburg e.V.; Bauindustrieverband Ost e. V.; Clubcommision e.V.; DEHOGA Berlin; DIE FAMILIENUNTERNEHMER Berlin e.V.; Fachgemeinschaft Bau Berlin und Brandenburg e.V.; Fuhrgewerbe-Innung Berlin-Brandenburg e. V.; Handelsverband Berlin-Brandenburg e.V. (HBB); Handwerkskammer Berlin; IHK Berlin; INTOURA e.V.; IVD Berlin-Brandenburg e.V. – DIE IMMOBILIENUNTERNEHMER.; medianet berlinbrandenburg e.V.; Ostdeutscher Bankenverband e.V.; SIBB – Verband der Software-, Informations- und Kommunikations-Industrie in Berlin und Brandenburg e.V.; Vereinigung der Unternehmensverbände in Berlin und Brandenburg e.V. (UVB); Verein Berliner Kaufleute und Industrieller (VBKI); Verband der Chemischen Industrie e.V. (VCI) Landesverband Nordost; Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau e. V. Ost (VDMA) und ZVEI e. V. Verband der Elektro- und Digitalindustrie

Industrie- und Handelskammer zu Berlin
Service Center | E-Mail: service@berlin.ihk.de
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Gemeinsame Erklärung der Berliner Wirtschaft gegen Antisemitismus

20. Oktober 2023

„Wir verurteilen Antisemitismus in jeglicher Form auf das Schärfste. Die antisemitischen Kundgebungen und Vorfälle bestürzen uns zutiefst und die Tatsache, dass sich ausgerechnet in Deutschland Menschen jüdischen Glaubens nicht sicher fühlen, ist schwer erträglich. Berlin und seine Wirtschaft sind weltoffen, Heimat für Menschen, Institutionen und Unternehmen aller Nationen und jeden Glaubens. Gerade als internationaler Wirtschaftsstandort ist Vielfalt Teil unserer DNA. Wir alle sind nun gefordert, Gesicht zu zeigen.“

Berliner-Wirtschaft-gegen-Antisemitismus

BBU Verband Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen e.V.; Berlin Event Network (BEN) e.V.; BFW Landesverband Berlin/Brandenburg e.V.; Bauindustrieverband Ost e. V.; Hotel- und Gastronomieverband Berlin e.V. (DEHOGA Berlin); DIE FAMILIENUNTERNEHMER Berlin e.V.; Fachgemeinschaft Bau Berlin und Brandenburg e.V.; Fuhrgewerbe-Innung Berlin-Brandenburg e.V.; Handelsverband Berlin-Brandenburg e.V. (HBB); Handwerkskammer Berlin; Industrie- und Handelskammer zu Berlin; Interessenverband der touristischen Attraktionen Berlins e.V.; Immobilienverband IVD Berlin-Brandenburg – Die Immobilienunternehmer; medianet berlinbrandenburg e.V.; Ostdeutscher Bankenverband e.V.; SIBB – Verband der Software-, Informations- und Kommunikations-Industrie in Berlin und Brandenburg e.V.; Unternehmensverbände Berlin-Brandenburg (UVB); Verein Berliner Kaufleute und Industrieller e.V. (VBKI); Verband der Chemischen Industrie e.V. (VCI) Landesverband Nordost; Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau e. V. Ost (VDMA) und ZVEI e.V. Verband der Elektro- und Digitalindustrie.

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Touristische Attraktionen öffnen Buchungskalender

PRESSEINFORMATION 01. März 2021

Touristische Attraktionen öffnen Buchungskalender

Unmittelbar vor der Ministerpräsidentenkonferenz am 3. März 2021 öffnen die touristischen Attraktionen Berlins ihre Buchungskalender. Museen, Theater, Sightseeing-Anbieter und Freizeiteinrichtungen verkaufen für Besuche ab dem 1. April 2021 wieder Tickets. Nach vier Monaten der verordneten Schließung und fehlender Öffnungsstrategien der Politik schaffen sie damit eine eigene und neue Perspektive für die Wiederaufnahme des Berlin-Tourismus.

„Tourismus kann nicht von heute auf morgen wieder hochgefahren werden. Die Gäste buchen Reisen, Verkehrsmittel und Hotels nur, wenn das Reiseziel auch geöffnete Attraktionen zu bieten hat. Daher gehen wir nun mit gutem Beispiel voran,“ sagt Robert Rückel, Vorsitzender des INTOURA e.V.

Nach dem ersten Lockdown im Frühjahr 2020 sollten manche Attraktionen von einer Woche auf die andere wieder eröffnen, während andere Teilbranchen trotz des gleichen Infektionsrisikos viele Wochen länger geschlossen waren. „Bei allem Verständnis für Unklarheiten in der Pandemie: Wir können uns nicht leisten, auf Ministerpräsidentenkonferenzen und Senatssitzungen zu warten, die dann Öffnungen von heute auf morgen beschließen. Die Attraktionen und vor allem ihre Mitarbeiter benötigen einen gewissen Planungshorizont. Jede Unklarheit bedeutet Unsicherheit und kostet unsere Mitglieder Geld – Geld, über das die Branche nicht mehr verfügt“, betont Rückel weiter.

Während die Tourismusbranche ums Überleben kämpft, hat der Regierende Bürgermeister den Runden Tisch Tourismus im Januar abgesagt und verweigert sich auch Gesprächswünschen des Verbands über die Zukunft des Berlin-Tourismus. Daher geht die Initiative diesmal allein von den INTOURA-Mitgliedern aus, um für die Zeit nach dem Lockdown gerüstet zu sein.

Die Branche ist vorbereitet und weist auf die ab sofort geöffneten Buchungskalender und die Sicherheit in den jeweiligen Häusern hin. Sollten die Infektionszahlen eine Öffnung ab April nicht erlauben, halten sich die Attraktionen selbstverständlich an die geltende Rechtslage und buchen die Tickets entsprechend um.

Bereits seit Sommer 2020 existieren Hygienekonzepte, denn alle Attraktionen haben ihre Hausaufgaben gemacht und in die Sicherheit ihrer Kunden investiert. Jede Attraktion verfügt über ein eigenes Hygienekonzept und hat bereits nach dem ersten Lockdown penibel auf dessen Einhaltung geachtet. Es muss daher möglich sein, beliebten und bekannten Berliner Attraktionen die Rückkehr in den regulären Geschäftsbetrieb zu ermöglichen, damit der Berlin-Tourismus langfristig seine Attraktivität bewahren kann.

Der INTOURA e.V. ist seit 2011 der Branchenverband der touristischen Leistungsträger Berlins. Unsere Mitglieder begrüßen über 40 Mio. Gäste jährlich. Wir bündeln die individuellen und branchenrelevanten Interessen von allen an Berlins Tourismus interessierten Unternehmen und Einzelpersonen.

Wir bilden das Bindeglied zu den Vertretern der Stadt, erreichen die Entscheidungsträger des Tourismus und nehmen kritisch Stellung zu aktuellen, branchenrelevanten Themen. Dabei behalten wir die gesamtwirtschaftliche Standortpolitik unserer Stadt im Blick und verschaffen kleinen wie großen Mitgliedern an den relevanten Stellen mit starker und konstruktiver Stimme Gehör.


Presse Kontakt:

Julia Kuntz-Stietzel
Mitglied im Vorstand
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Interessenverband der touristischen Attraktionen Berlins e.V.
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Sightseeing auf Berliner Flughäfen – ein Schlag ins Gesicht für touristische Attraktionen

PRESSEINFORMATION 04. November 2020

Trotz Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz und der Berliner Verordnung, aus der klar hervorgeht, dass alle Freizeitaktivitäten und Einrichtungen wie Kinos, Theater, Opern, Museen, Gedenkstätten, Stadtführungen, Aussichtsplattformen auf Anordnung seit dem 2. November 2020 geschlossen bleiben müssen, bietet die Flughafen-Gesellschaft am BER und TXL Tickets für die Aussichtsterrassen inkl. Ausstellung an und brüstet sich damit auch noch öffentlich.

Mehr als 6.000 Personen haben den BER bisher besucht. Beliebt bleibt aber auch Tegel, wo seit dem 3. Oktober 30.000 Menschen auf der Besucher-Terrasse gezählt wurden. Bis Sonntag sei man komplett ausgebucht, mehr als 4.000 Anfragen habe man ablehnen müssen“, so Flughafen-Chef Lütke-Daldrup im heutigen Tagesspiegel: „Es tut mir sehr leid, dass sich nicht noch mehr Menschen von TXL verabschieden können.“

Das ist ein Schlag ins Gesicht für alle Kultur- und Freizeitanbieter, die ihre Türen jetzt zum zweiten Mal – trotz Regeleinhaltung und Investitionen in Hygienemaßnahmen – für mindestens vier Wochen schließen müssen. Wenn ein Flughafen Sightseeing-Touren anbietet, ist er auf dem Freizeitmarkt tätig und muss sich auch an die dort geltenden Verordnungen halten.

„Es ist völlig irrsinnig, dass den Menschen die tatsächlichen Attraktionen genommen werden, weil sie ihre Kontakte beschränken müssen und sie dann Sightseeing an den Flughäfen betreiben sollen“, sagt Robert Rückel, Vorsitzender des INTOURA e.V. und fordert gleichzeitig, einheitliche Regeln für alle!

Der INTOURA e.V. ist seit 2011 der Branchenverband der touristischen Leistungsträger Berlins. Unsere Mitglieder begrüßen über 40 Mio. Gäste jährlich. Wir bündeln die individuellen und branchenrelevanten Interessen von allen an Berlins Tourismus interessierten Unternehmen und Einzelpersonen.

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Tourismus in Berlin: was nun?

PRESSEINFORMATION 06. Oktober 2020

Der Berliner Tourismus ist stark geschwächt. Die durch Covid-19 massiv beeinträchtigte Hauptsaison ist vorbei – Attraktionen, Hotels, Gastronomie, Clubs und Einzelhandel haben extreme Einbußen aufgrund fehlender Touristen. Überbrückungsgelder, Kurzarbeitergeld und gestundete Mieten können nicht auffangen, was an Einnahmen fehlt, um nötige Personal- und Betriebskosten aufrechtzuerhalten. Der Tourismus braucht neue Wege und muss neu gedacht werden, um weiterhin eine der Haupteinnahmequellen Berlins zu bleiben.

Robert Rückel, Vorsitzender von INTOURA e.V. und Direktor des Deutschen Spionagemuseums, findet deutliche Worte: „Jetzt müssen nicht mehr die touristischen Unternehmen, sondern der Tourismus selbst gerettet werden.“ Berlin leidet nicht (mehr) unter Overtourism – Kreativität ist nun gefragt, damit Touristen überhaupt wieder einen Grund haben, in die Hauptstadt zu reisen.

Deshalb stellt INTOURA, der Interessenverband der touristischen Attraktionen Berlins, vier Forderungen an den Senat:

Ein neues Berlin Image
Die Party ist vorbei, Clubs sind auf unabsehbare Zeit geschlossen. Es ist fraglich, ob Partytouristen zurückkommen, die bislang nur wegen der weltbekannten Club-Szene angereist sind. Wofür steht Berlin in Zukunft? Welche Zielgruppen will Berlin ansprechen? Was ist das Alleinstellungsmerkmal der Stadt?

Aus Sicht von INTOURA e.V. ist jetzt der richtige Zeitpunkt, sich damit zu beschäftigen und ein neues Image zu definieren. Der in der Vergangenheit zahlreich geforderte neue Tourismus für die Hauptstadt kommt nicht von allein, sondern muss aktiv und international bei entsprechenden Zielgruppen beworben werden. Berlin ist Hauptstadt und Metropole, ein Ort der Geschichte und Kultur, es ist die Stadt der Teilung und der Politik. Es mangelt nicht an Wahrzeichen oder Schönheit, deshalb muss Berlin unabhängig von dem bisherigen Image wieder zu einer Stadt werden, in die man gerne reist.

Effektives Tourismus-Marketing
Der Wettbewerb der Destinationen wird größer werden: International und national – es braucht daher wieder Tourismus-Marketing anstelle von Tourismus-Management. Bis zur Pandemie war die Strahlkraft Berlins ungebrochen. Allmählich wird aber klar, dass es nie wieder so sein wird wie zuvor.

Der zuletzt gewählte Weg, aus visitBerlin eine interne Vernetzungsagentur zwischen Bezirken und Akteuren zu machen, um den Tourismus zu entzerren und Angebote in den Außenbezirken zu entwickeln, ist kontraproduktiv. Das Tourismusmarketing muss sich darauf konzentrieren, die Attraktivität der Stadt in der Welt sichtbar zu machen und neue und alte Besucher anzulocken.

Anerkennung des Tourismus als Wirtschaftsfaktor
Der Berliner Tourismus wird von vielen nach wie vor nicht als einer der wichtigsten Wirtschaftsfaktoren gesehen, obwohl er das nach Zahlen eindeutig ist. Das sieht man auch daran, dass in offiziellen Statistiken die Wirtschaft Berlins in Branchen-Cluster ohne Berücksichtigung der Querschnittsbranche Tourismus aufgeteilt ist. Der Tourismus hat zuletzt und ohne Krise mehr als 12 Milliarden Euro Umsatz mit 235.000 Beschäftigten jährlich erwirtschaftet (zum Vergleich: die Bauwirtschaft liegt mit knapp 4,7 Milliarden Euro weit darunter). Neben der expliziten Berücksichtigung der Querschnittsbranche in der offiziellen Darstellung fordern wir als Verband einen eigenen Staatssekretär für Tourismus. „Es geht hier um die Zukunft des Berliner Tourismus, einer der wirtschaftsstärksten Branchen. Wir müssen raus aus dem Krisenmodus und uns mit der zukünftigen Ausrichtung beschäftigen“, sagt der INTOURA-Vorsitzende Robert Rückel.

Umverteilung der City Tax
Touristen schaffen nicht nur Arbeitsplätze und bringen Geld in die Stadt, sie nutzen alle Verkehrsmittel, versorgen sich und wollen sich orientieren können. Die Bezirke müssen aufgerüstet werden und abhängig vom touristischen Aufkommen finanziell unterstützt werden, um Sauberkeit, öffentliche Toiletten und Parkplätze sicherzustellen, denn der INTOURA-Vorsitzende fordert: „Es darf nicht gelten: wer am lautesten schreit, bekommt am meisten Geld.“

Der INTOURA e.V. ist seit 2011 der Branchenverband der touristischen Leistungsträger Berlins. Unsere Mitglieder begrüßen über 40 Mio. Gäste jährlich. Wir bündeln die individuellen und branchenrelevanten Interessen von allen an Berlins Tourismus interessierten Unternehmen und Einzelpersonen.

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Erste Berliner Attraktionen öffnen wieder

PRESSEINFORMATION 03. Mai 2020

+++ Ab 4. Mai 2020 öffnen erste Berliner Attraktionen wieder +++ Besuch unter Einhaltung der behördlichen Anforderungen problemlos möglich +++ Berlinerinnen und Berliner können ihre Attraktionen jetzt neu entdecken und unterstützen

Berlin, 03.05.2020 – Vor sieben Wochen wurden die Berliner Attraktionen & Freizeitangebote – neben zahlreichen anderen Gewerbebetrieben – unvermittelt geschlossen. Seitdem fordert der INTOURA e.V. Entlastung und Planungssicherheit für die von ihm vertretene Tourismus-Branche. Der offene Brief an den Regierenden Bürgermeister Michael Müller und die betroffenen Senatoren ist zwar weiterhin unbeantwortet, die ersten Attraktionen dürfen aber nach wochenlanger Zwangsschließung wieder an den Start.

Ab Montag, dem 4. Mai 2020 öffnen deshalb die ersten Museen und Ausstellungen unter strengen Gesundheits- und Hygieneanforderungen wieder. Dazu gehören das DDR Museum, das Illuseum Berlin, das Deutsche Spionagemuseum, die Körperwelten Berlin, die Gallery of Steel Figures und The WOW! Gallery Berlin. Der Zoologische Garten und der Tierpark Berlin haben bereits geöffnet. Andere Attraktionen dürften zwar wieder öffnen, sind jedoch von der plötzlichen Erlaubnis und den notwendigen Anpassungen so überrascht worden, dass sie noch einige Tage für die Vorbereitung benötigen. Schiffe und Busse bleiben aufgrund des Stadtrundfahrtverbots weiterhin unbewegt und ohne konkrete Perspektive, gleiches gilt für Stadtführungen und Freizeitsportangebote.

„Die Öffnung bringt Herausforderungen mit sich: Hygienemaßnahmen, Abstandsregeln, Umbauten und vermutlich nicht vom ersten Tag an kostendeckende Einnahmen“ sagt Robert Rückel, Vorsitzender des INTOURA e.V. und Direktor des Deutschen Spionagemuseums. Dennoch sei es ein wichtiges Zeichen für die Branche, ihre Unternehmer und Tausende von Mitarbeitern, dass es mit der Öffnung wieder eine Perspektive gebe.

Berlinerinnen und Berliner haben ab sofort und exklusiv die Chance, ihre Attraktionen selbst zu nutzen und zu entdecken, denn Touristen sind bis auf weiteres noch nicht in der Stadt. Tickets für alle genannten Einrichtungen können online erworben werden.

Senat lockert ohne Risikoabschätzung zwischen den Branchen

PRESSEINFORMATION 21. April 2020

+++ Boutiquen, Malls und Kaufhäuser dürfen laut heutigem Senatsbeschluss ab morgen wieder öffnen, Friseure in Kürze, Eisdielen und Buchhandlungen waren nie geschlossen – zur Aussetzung verdammt bleibt dagegen die Branche mit den besten Voraussetzungen für ein geringes Infektionsrisiko: die Kultur- und Freizeitanbieter Berlins. Museen sollen erst am 4. Mai öffnen dürfen, Theater nicht vor August, zu anderen Freizeiteinrichtungen hat sich der Senat nicht ansatzweise geäußert. +++

Frequenzsteuerung seit Jahren bewährt und erprobt

Kultur- und Freizeiteinrichtungen planen ihre Besucherfrequenz seit langem mit Showzeiten, Slots und Zeitfenstern. Während sich vor Super- und Baumärkten seit Wochen Schlangen bilden, könnten Gäste im Kultur- und Freizeitbereich ihre Einlasszeit online auswählen und dann ohne Wartezeit eingelassen werden. Dadurch lassen sich Schlangen, Kassentätigkeiten und Bargeldverkehr fast vollständig vermeiden – und für den Fall einer Infektion liegen die Kontaktdaten der Gäste vor: Eigentlich perfekte Voraussetzungen für die Rückkehr zu einem geregelten Alltag nach Corona.

Abstandskontrolle gehört zum Standard

Das Wachpersonal in Museen sorgt seit jeher für den richtigen Abstand – was bei der Distanz zum Exponat funktioniert, lässt sich auch leicht zwischen den Besuchern umsetzen. Kinos und Theater könnten problemlos Plätze und Reihen sperren, in Kletterparks und Trampolinhallen ist Abstandhalten schon immer die Regel, bei Escape-Games haben Familien gar einen eigenen Raum für sich, auf Ausflugsschiffen weht der Fahrtwind. Sie alle müssen geschlossen bleiben, während Dienstleister ohne jeglichen Abstand, darunter das Friseurgewerbe, in Kürze öffnen dürfen.

„Die Gesundheit hat Vorrang: dies betont der Senat immer wieder zu Recht. Warum plant er Lockerungen aber nicht nach dem Infektionsrisiko der verschiedenen Branchen?“, äußert INTOURA-Vorsitzender Robert Rückel sein Unverständnis über die heute gefassten Beschlüsse.

Senat verweigert sich dem Dialog

INTOURA hat seit Beginn der Corona-Pandemie das Gespräch mit dem Senat gesucht, zum Dialog aufgerufen und sich für Lösungen angeboten – zuletzt in einem Offenen Brief mit über 80 Unterzeichnern der Berliner Tourismus- und Freizeitanbieter vom 15. April 2020. Für eine Antwort scheint dem Senat die Branche nicht relevant genug – vergisst aber dabei, dass die Attraktionen und Kultureinrichtungen einen immensen Anteil der Attraktivität der Stadt ausmachen, sowohl für Touristen als auch für Berliner. Allein durch die INTOURA-Mitglieder werden mehr als 40 Millionen Gäste pro Jahr repräsentiert.

Deshalb fordert INTOURA den Senat auf, die Lockerung schnellstmöglich auch auf die Tourismus- und Freizeitbranche auszudehnen. Es ist den betroffenen Betrieben sofort und leicht möglich, die gebotenen Hygienevorschriften einzuhalten und für die Sicherheit von Besuchern und Mitarbeitern zu sorgen. Durch die Öffnung würden endlich wieder Umsätze und damit eine schrittweise Rückkehr zur Normalität möglich werden. Der Senat muss sich ansonsten im Nachgang der Krise vorhalten lassen, gesunde und steuerzahlende Unternehmen durch irrationale Beschlüsse in höchste wirtschaftliche Not gebracht zu haben.

Julia Kuntz-Stietzel
Mitglied des Vorstands

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Der INTOURA e.V. ist seit 2011 der Branchenverband der touristischen Leistungsträger Berlins. Unsere Mitglieder begrüßen über 40 Mio. Gäste jährlich. Wir bündeln die individuellen und branchenrelevanten Interessen von allen an Berlins Tourismus interessierten Unternehmen und Einzelpersonen.

Wir bilden das Bindeglied zu den Vertretern der Stadt, erreichen die Entscheidungsträger des Tourismus und nehmen kritisch Stellung zu aktuellen, branchenrelevanten Themen. Dabei behalten wir die gesamtwirtschaftliche Standortpolitik unserer Stadt im Blick und verschaffen kleinen wie großen Mitgliedern an den relevanten Stellen mit starker und konstruktiver Stimme Gehör.

INTOURA verklagt Land Berlin wegen unlauteren Wettbewerbs auf Informationsstelen

PRESSEINFORMATION

+++ INTOURA, der Interessenverband der touristischen Attraktionen Berlins e.V., reicht Klage gegen Berliner Senatsverkehrsverwaltung ein +++ Grund ist unlauterer Wettbewerb der öffentlichen Hand +++ Privatwirtschaftliche Attraktionen werden auf Informationsstelen des Touristischen Informationssystems Berlin (TIB) gezielt ausgegrenzt +++ INTOURA beantragt Unterlassung des Betriebs der geplanten und bereits vorhandenen Informationsstelen in derzeitiger Form

Berlin, 30. Januar 2020 – INTOURA, der Interessenverband der touristischen Attraktionen Berlins e.V., hat bei seiner jährlichen Mitgliederversammlung am 29. Januar 2020 beschlossen, die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz des Landes Berlin wegen unlauteren Wettbewerbs der öffentlichen Hand zu verklagen. Die Mitgliedsunternehmen forderten den Vorstand auf, gerichtlich gegen die Aufstellung und den Betrieb der sogenannten Informationsstelen im Rahmen des Touristischen Informationssystems Berlin (TIB) vorzugehen. Die Klage wurde heute beim Landgericht Berlin eingereicht.

Verstoß gegen Gleichbehandlungsgrundsatz

Die Senatsverwaltung bevorzugt staatlich subventionierte Attraktionen bei der Darstellung auf den Informationsstelen und grenzt privatwirtschaftliche Angebote bewusst aus. Damit verstößt das Land Berlin gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz gemäß Art. 3 Abs. 1 Grundgesetz, indem es landes- und bundeseigene Unternehmen mit kostenloser Werbung und gezielter Lenkung der Menschen fördert, kommerzielle Anbieter hingegen systematisch ausschließt.

Am 29. Oktober 2019 kritisierte INTOURA die einseitige Auswahl der touristischen Attraktionen bei der öffentlichen Vorstellung der ersten acht Informationsstelen: Anhand der acht Stelen für die Pilotphase ließ sich erkennen, dass der Senat wahrmachte, was er bereits konzeptionell festgelegt hatte: staatliche und kommunale Attraktionen systematisch und gezielt zu bevorzugen. Es besteht scheinbar kein Wille, das flächendeckende Angebot an touristischen Angeboten adäquat abzubilden und Gestalter der Stadt gleich zu behandeln. Bereits Anfang 2019 nahm INTOURA zum Wegeleitsystem des Berliner Senats kritisch Stellung, fand aber kein Gehör.

Informationsstelen sollen beseitigt werden

INTOURA stellte sich der Senatsverwaltung wiederholt für einen konstruktiven Dialog zur Verfügung, da beide Beteiligte gleichgerichtete Ziele verfolgen, nämlich die Förderung des Tourismus in Berlin und die Hinlenkung von Besuchern und Bewohnern zu touristischen Angeboten. Die kontinuierliche Verweigerung der gemeinsamen Lösungsfindung seitens der Senatsverwaltung und der unlautere Wettbewerb der öffentlichen Hand führen in Konsequenz dazu, dass INTOURA den Klageweg beschreiten muss. Private Arbeitergeber haben Verantwortung für die Existenz ihrer Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen und zahlen Steuern. Einrichtungen der öffentlichen Hand dagegen sind keine Steuerzahler. Verlangt wird die Unterlassung des weiteren Betriebs der Informationsstelen in derzeitiger Form und die Beseitigung der bereits aufgestellten Informationsstelen.

Wahl des neuen INTOURA-Vorstands

Ferner wurde auf der Mitgliederversammlung von INTOURA ein neuer Vorstand gewählt: Robert Rückel vom Deutsches Spionagemuseum folgt als Vorsitzender auf Hendrik Frobel vom Chamäleon Theater, der seinen Vorstandsposten nach mehr als fünfjähriger Tätigkeit abgibt. Stellvertretender Vorsitzender bleibt Gordon von Godin (DDR Museum); außerdem gehören dem Vorstand an: Georg Strecker (Wintergarten Varieté), Ingo Gersbeck (Reederverband), Tobias Junghans (Top Tour Sightseeing), Karsten Maruhn (Domäne Dahlem), Daniel Wiegand (Hauptstadtreisen) und Julia Kuntz-Stietzel (Marktflagge GmbH).


Julia Kuntz-Stietzel
Mitglied des Vorstands

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Der INTOURA e.V. ist seit 2011 der Branchenverband der touristischen Leistungsträger Berlins. Unsere Mitglieder begrüßen über 40 Mio. Gäste jährlich. Wir bündeln die individuellen und branchenrelevanten Interessen von allen an Berlins Tourismus interessierten Unternehmen und Einzelpersonen.

Wir bilden das Bindeglied zu den Vertretern der Stadt, erreichen die Entscheidungsträger des Tourismus und nehmen kritisch Stellung zu aktuellen, branchenrelevanten Themen. Dabei behalten wir die gesamtwirtschaftliche Standortpolitik unserer Stadt im Blick und verschaffen kleinen wie großen Mitgliedern an den relevanten Stellen mit starker und konstruktiver Stimme Gehör.

INTOURA kritisiert Informationsstelen des Touristischen Informationssystems Berlin

PRESSEINFORMATION

Einseitige Auswahl, fehlende touristische Attraktionen, fraglicher Mehrwert – so lassen sich die Informationsstelen des TIB in Kürze beschreiben.

Am 28. Oktober 2019 wurden erstmals die neuen Informationsstelen im Rahmen des Touristischen Informationssystems Berlin (TIB) gezeigt und vorgeführt. Die erste Stele ging dabei als Teil der Pilotphase am Breitscheidplatz in Berlin-Charlottenburg in Betrieb. Es ist geplant, bis 2020 insgesamt 220 Stelen in Berlin aufzustellen, die Touristen und Einwohnern Informationen zu touristischen Zielen sowie weitere Services bieten sollen. INTOURA e.V., der Branchenverband touristischer Leistungsträger in Berlin, nimmt zur Ausführung der bereits 2013 beschlossenen Maßnahme (Aufstellung von Informationsstelen zur Ergänzung der touristischen Wegweisung) wie folgt Stellung:

INTOURA kritisiert die sehr einseitige Auswahl touristischer Attraktionen für die Informationsstelen. Anhand der acht Stelen für die Pilotphase lässt sich bereits erkennen, dass staatliche und kommunale Attraktionen zum überwiegenden Teil bevorzugt werden. Es besteht scheinbar kein Anspruch, das flächendeckende Angebot an touristischen Angeboten adäquat abzubilden.

Keine Präsenz wichtiger Attraktionen

Der Content der Stelen ist in die Inhaltskategorien “Standort, Meistbesucht, Unvermutet, Persönlich, Draußen” unterteilt. Bei der Präsentation der Informationsstelen wurde zur Kategorie “Meistbesucht” mitgeteilt, dass es sich um die im Umkreis von 500 Metern meistbesuchten Orte bzw. Orte mit großem touristischen Interesse handle. Wer sich den entsprechenden Umkreis näher betrachtet, wird verschiedene privatwirtschaftliche touristische Attraktionen vermissen, die – gemessen an ihrer Besucherzahl und der Popularität auf Bewertungsportalen wie TripAdvisor, Yelp, Google Maps u.a. – vertreten sein sollten. Auch dies ist ein Indiz, dass bei der Auswahl selektiv und unverhältnismäßig vorgegangen wurde.

Technologie muss Mehrwert bringen

Die Stelen selbst zeichnen sich in technischer Hinsicht meist durch kostenloses WLAN aus und sind als digitale Versionen (mit Touchscreen und Kartengrafik) und in analoger Ausführung (mit Kartengrafik ohne Touchscreen) konzipiert. Hier sollte man sich die Frage nach dem Mehrwert stellen, den eine Informationsstele liefern kann: Von den insgesamt 220 Stelen ist nur ein Drittel in digitaler Ausführung geplant. Das wichtige interaktive Element fehlt also bei fast 150 Informationsstelen vollständig, die Platzierung von umfangreichen Inhalten ist nahezu unmöglich geworden.

Wenn sich Besucher mit Google Maps und vergleichbaren touristischen Apps in Berlin informieren, muss eine Stele lokale Insights und Features bieten, die nirgendwo anders verfügbar sind, damit sie einen Mehrwert bietet und die vielfältige Nutzung erlaubt. INTOURA-Vorstand Hendrik Frobel schrieb zum Thema Technologie bereits im April 2019 an die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK):

“Komplett außer Acht gelassen wurde bei der Planung, dass Berlin als Start-up- und Kreativ-Hotspot das Zeug dazu hat, ein Wegeleitsystem der Zukunft zu entwickeln […] Im Zuge einer smarten City sollten auch smarte Wegeleitsysteme eingeführt werden. […] Durch solche Dienstleistungen und Services würde man auch einen echten Mehrwert für die Berliner Bevölkerung schaffen und eine weitere Dimension für die Nutzung der Stelen entwickeln.”

Dialog gegen Ausgrenzung touristischer Attraktionen

INTOURA möchte deshalb im konstruktiven Dialog erreichen, dass sich die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz sowie die ausführende Arbeitsgemeinschaft für die Belange privatwirtschaftlicher touristischer Attraktionen öffnen. Vorstand Hendrik Frobel mahnt mit deutlichen Worten: “Es kann nicht im Sinne der Stadt sein, wenn Berliner Unternehmen, die Arbeitsplätze schaffen und Steuern zahlen, im neuen Touristischen Informationssystem ausgegrenzt werden, um staatliche und kommunale Einrichtungen zu bevorzugen.” Ein erster Schritt kann die deutliche Aufstockung von digitalen Informationsstelen sein. Damit wird Platz für die Darstellung von Attraktionen geschaffen, die in der Pilotphase keine Berücksichtigung fanden.


Hintergrund: Die touristische Wegweisung in Berlin ist angesichts der konstant steigenden Besucherzahlen ein Thema, das seit vielen Jahren bekannt ist und dringend einer Lösung bedarf. 2004 begann die Stadt mit der Installation der Wegweisung für Touristen. 2013 beschloss man auf politischem Parkett, dass dieses System um sogenannte Informationsstelen erweitert werden solle. Drei Jahre später änderte sich die Zuständigkeit, sodass ab 2016 die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) verantwortlich zeichnete. Im Jahr 2017 begann das Planungsverfahren, im April 2019 wurde das Konzept erstmalig Betreibern touristischer Attraktionen vorgestellt. Das Projektmanagement und den Betrieb der Stelen verantwortet die Grün Berlin GmbH, die Planung wurde der Arbeitsgemeinschaft ON architektur / Weidner Händle Atelier übertragen. Bis 2023 sollen insgesamt 220 Informationsstelen in der Stadt aufgestellt werden, davon ist jedoch nur ein Drittel digital und interaktiv. Die Pilotphase kostet rund 1,2 Millionen Euro, für die Installation aller Stelen sind voraussichtlich 17 Millionen Euro erforderlich.


Kontakt INTOURA Geaschäftsstelle:
Anja Hendrischk
Geschäftsstellenleitung
Interessenverband der touristischen Attraktionen Berlins e.V.
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Der INTOURA e.V. ist seit 2011 der Branchenverband der touristischen Leistungsträger Berlins. Unsere Mitglieder begrüßen über 40 Mio. Gäste jährlich. Wir bündeln die individuellen und branchenrelevanten Interessen von allen an Berlins Tourismus interessierten Unternehmen und Einzelpersonen.

Wir bilden das Bindeglied zu den Vertretern der Stadt, erreichen die Entscheidungsträger des Tourismus und nehmen kritisch Stellung zu aktuellen, branchenrelevanten Themen. Dabei behalten wir die gesamtwirtschaftliche Standortpolitik unserer Stadt im Blick und verschaffen kleinen wie großen Mitgliedern an den relevanten Stellen, mit starker und konstruktiver Stimme Gehör.

INTOURA-Position zu Berlin Werbefrei

INTOURA-Position zu Berlin Werbefrei

Die derzeit vorhandenen Werbeflächen in Berlin haben in den letzten Jahren nicht zugenommen. Im Gegenteil: Die Zahl der genehmigten Werbestandorte in Berlin sinkt. Ab 2019 gelten für Werbung auf dem öffentlichen Grund neue Verträge mit 30 Prozent weniger Flächen als zuvor. Bezogen auf die Einwohner hat Berlin weniger Werbeflächen als viele Vergleichsstädte.

Ohne die Unterstützung der Berliner Wirtschaft wäre in unserer Stadt weniger los. Das gilt für das laufende Programm der Berliner Bühnen, Museen und anderer Kulturveranstaltungen genauso wie die Berlinale und andere Festivals. Das gleiche trifft auch für den Sport zu: Ohne Sponsoring wären in Berlin weder Profi-Teams denkbar noch Leichtathletik-Festivals oder der Berlin Marathon. Sponsoring braucht Werbeflächen. Die Logos der unterstützenden Unternehmen sind in der Öffentlichkeit präsent, das gehört zum Sponsoring dazu. Ein guter Teil der Unterstützung für Kultur und Sport in Berlin wird durch die Unternehmen der Außenwerbung selbst geleistet: Sie stellen Kultureinrichtungen und Vereinen Werbeflächen zur Verfügung und verschaffen ihnen damit eine deutlich höhere Wahrnehmung. Dies gilt auch für Hilfsorganisation und soziale Verbände.

Deshalb positioniert sich INTOURA wie folgt zum Gesetzesentwurf: Antikommodifizierungsgesetz (AntiKommG)

  • INTOURA spricht sich grundsätzlich, unabhängig vom Genre, gegen eine Limitierung von Werbeflächen aus. Eine Verknappung des Marktes würde aus unserer Sicht die Preise unnötig in die Höhe treiben und die bereits jetzt schon ausgeprägte „Wildplakatierung“ in Berlin unnötig ausbauen. Denn, Berlin ist eine kulturelle Metropole. Jedes Jahr wetteifern 300.000 Veranstaltungen um Aufmerksamkeit und Interesse. Kulturschaffende brauchen ganz selbstverständlich Werbung und damit auch Werbeflächen, um ihr Publikum zu erreichen. Deshalb wird fast jede fünfte Berliner Werbefläche für Veranstaltungen gebucht.
  • Die Werbung auf bestimmte Produkte & Formate zu beschränken (Kultur, Veranstaltungen etc.) halten wir für einen nicht hinnehmbaren Markteingriff. Einem Unternehmen per Gesetz zu verbieten für sein Produkt Werbung zu machen, entspricht nicht dem freien Geist unserer Stadt. Ein Unternehmen sollte auch 500 Meter weiter entfernt auf sich aufmerksam machen dürfen. Um auch zukünftig die Möglichkeiten für unsere Mitglieder, frei und Produktbezogen werben zu können, aufrechterhalten, sprechen wir uns insbesondere gegen die Einschränkung gemäß § 51 ff AO aus.
  • Einem generellen Verbot für digitale Werbeflächen würden wir sehr kritisch entgegenstehen. Wir vertreten seit Jahren die Position, dass Berlin ein digitales Wegeleitsystem benötigt. Unser Vorschlag dazu ist auch eine Refinanzierung durch Werbung. Unabhängig davon, stünde man damit jeglichen Innovationen für zukünftige Kommunikationsmittel im Wege.
  • Die Einnahmen durch Werbung an öffentlichen Flächen, auch die, die für die Refinanzierung von öffentlichen Toiletten genutzt werden sollen, sollten zeitlich nicht begrenzt sein. Vielmehr sollten diese Einnahmen dafür aufgewendet werden, der sich immer weiter ausweitenden Wildplakatierung in der Stadt zu widmen. Wir sind davon überzeugt, dass eine Reduzierung auf legale Werbeflächen, dem gesamten Stadtbild zugutekommen würde und die vereinzelt wahrgenommene Überlagerung von Werbeflächen nicht mehr so im Fokus stünde.

 

Pressekontakt:
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